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Energie: Energiedebatte im Bundestag - Startschuss für den (steinigen) Weg in eine zukunftsfähige Energieversorgung

Copyright by Michael Bockhorst Donnerstag, 09. Juni 2011

Die Regierung hat die Problematik erkannt: Es geht in erster Linie um eine Energie-Debatte, nicht alleine um den Atom-Ausstieg. Die Aufgabe ist gewaltig - Kanzlerin Merkel spricht von einer ``Herkules-Aufgabe'', Bundesumweltminister Röttgen von einem ``nationalen Werk''.

Innenhof des Bundestags / Reichtagsgebäudes in Berlin

Die Regierungskoalition hat im Herbst des letzten Jahres zweierlei geschafft: Sie hat das erste Energiekonzept, welches diesen Namen verdient, für dieses Land aufgestellt. In diesem Rahmen wurde die Kernenergie anders als vorher bewertet: Als eine längerfristige Möglichkeit der Überbrückung, bis die erneuerbaren Energien die konventionellen Energien - Kohle, Gas und Kern - tatsächlich in hohem Maße ersetzen können.

Die Reaktorkatastrophe von Fukushima hat zu einer Neubewertung der Rolle der Kernenergie in dem vorliegenden Energiekonzept geführt. Die Kernenergie ist nicht unsicherer als vor Fukushima. Vielmehr ist durch die Vorgänge in Fukushima (einmal mehr) klar geworden, dass Sicherheitsanalysen von falschen Voraussetzungen ausgehen können. Die Bewertung von Restrisiken muss neu durchgeführt werden. Es ist eine Frage der Ethik, ob unter der Neubewertung Kernenergie und wenn, wie lange eine Rolle spielen darf.

Viele sprechen von einem 180-Grad-Schwenk der Kanzlerin - diese Aussage hält einer genaueren Betrachtung nicht stand. Dass Kernenergie eine zeitlich begrenzte Option ist, gilt gestern wie heute. Der Ausstieg aus der Kernenergienutzung war und ist Konsens zwischen den Parteien. Ein 30-Grad-Schwenk wäre eine angemessenere Beschreibung des - klar erkennbaren - Richtungswechsels der Kanzlerin. Nur: Warum wird eine Spitzenpolitikerin für Lernfähigkeit gescholten, während sie sonst so oft gefordert wird?

Zudem hat die Regierung im Herbst 2010 das umgesetzt, was sie vor der Bundestagswahl angekündigt hat: Das Energiekonzept inklusive Laufzeitverlängerung. Als gewählte Regierung hatte sie das Mandat - da hilft auch das Zitieren von Umfragen nicht, aus denen herauskommt, das die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Nutzung der Kernenergie sei.

Unter dem Strich haben wir das erste mal in diesem Land die Situation, dass ein (in seinem Charakter vorläufig sein müssendes) Energiekonzept auf dem Tisch liegt, welches weder einseitige Ausstiege oder Einstiege fordert. Das Energiekonzept ist ein Dokument, welches zu leben ist: Im Sinne der nationalen Aufgabe, die Energieversorgung umzugestalten. Dabei sollen die drei Grundpfeiler einer funktionierenden Energieversorgung berücksichtigt werden, also die Umweltverträglichkeit, die Versorgungssicherheit und die Wirtschaftlichkeit.

Es ist gut, dass sowohl Angela Merkel wie auch Norbert Röttgen die Tragweite eines solchen Wandles erkannt haben. Nun muss es heißen: Die Ärmel hochkrempeln und die Aufgabe angehen. Auch wenn das Energiekonzept an vielen Stellen erst noch mit Leben gefüllt werden muss, weil viele - die Energietechnik und die Gesellschaft betreffende Aufgaben - noch nicht gelöst, ja vielleicht noch nicht einmal erkannt sind: Mit Mut und Blick in die Zukunft kann diese Herkules-Aufgabe gelingen.

Möge eine mutige und vorausschauende Arbeitsweise den verantwortlichen Akteuren aus Politik und Gesellschaft einen guten Wegin eine zukunftsfähige Energieversorgung weisen.
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