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2005-11-20
ENERGIEPOLITIK

Koalitionsvertrag 2005: Auf Energie abgeklopft ...

Michael Bockhorst

Energie ist ein Thema in diesem Koalitionsvertrag. Die Gestalter haben also ihre Bedeutung verstanden und ihr ist ein eigenes Kapitel (Kapitel 5., S. 42 ff.) gewidmet. Dieses wird hier kurz analysiert:

Energie und Wirtschaft
Energie als Grundlage fuer heutiges Wirtschaften ist erkannt. Dabei sollen alle Energieformen in einem Energiemix beruecksichtigt werden.

Kernenergie
Das Thema ist ausgeklammert, bis auf die Absicht, die Form und den Ort der Endlagerung radioaktiver Abfaelle festzulegen.

Erneuerbare Energien
Sie sind zu foerdern, allerdings unter Beruecksichtigung auch oekologischer Gesichtspunkte. Dazu gehoert auch u.U. das Erneuern bestehender Windparks mit effizienteren Windturbinen.
Biokraftstoffe als Schluessel zum Erdoel-Ersatz sind als solche erkannt. Positiv ist die Absicht, Forschung staerker zu betreiben und BTL-Kraftstoffe in den Markt zu bringen (BTL=Biomass To Liquid).

Energieeffizienz und -sicherheit
Gebaeudesanierung und Retrofitting uneffizienter Kraftwerke sowie eine Foerderung der Kraft-Waerme-Kopplung werden beabsichtigt.
Im Hinblick auf die Zukunftsaufgabe Energieversorgung wird die Bedeutung der Forschung beschrieben, die Zukunft der Forschungsunterstuetzung aber nur vage angedeutet, man beschliesst, die "[...] Ausgaben fuer die Energieforschung schrittweise zu verstaerken."

Die Absichtserklaerungen aus dem Koalitionsvertrag gehen in eine zukunftstraechtige Richtung, freilich ist abzuwarten, wie gut die Umsetzung dieser Absichten gelingen mag.

LINK: Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD