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2007-01-12
ENERGIEPOLITIK

News: Europas Energie-Strategie

Die am 10. Januar 2007 vorgestellte Energiestrategie Europas enthält 6 Themenschwerpunkte:
  • Vollendung des Energiebinnenmarktes: Regelungen zur Schaffung eines europäischen Energieverbundes mit hoher Wettbewerbsgerechtigkeit.
  • Versorgungssicherheit im Energiebinnenmarkt: Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten soll dazu gefördert werden.
  • Erarbeitung eines zukunftsfähigen Energiemixes: Er soll unter Berücksichtigung der souveränen Entscheidungen der Mitgliesstaaten, der europäischen Gesamtsituation und aller Energienutzungs-Arten bestimmt werden. Der Energiemix soll nachhaltig, effizienter und vielfältiger sein.
  • Aktionsplan gegen globale Erwärmung: 20 Prozent Energieeinsparung bis 2020 als Basis für einen noch aufzustellenden Aktionsplan.
  • Energietechnologien als Wirtschaftsfaktor: Mit Schwerpunkt auf energieeffiziente und kohlenstoffarme Energienutzungsweisen soll dieser Wirtschaftszweig ausgebaut werden.
  • Gemeinsame Energieaußenpolitik: Ein enger innereuropäische Energieverbund erfordert eine gemeinsame Außenpolitik in Energiefragen.

Positiv ist, daß die Themen Energie und Klima einen Raum in der europäischen Politik erhalten, der der Bedeutung dieses Themenkomplexes angemessen ist. Die vage Formulierung und die wirtschaftslastige Behandlung des Problemkomplexes lassen jedoch offen, inwieweit substantielle Ziele erreicht werden können.

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